§1 Geltungsbereich

  1. Der Anbieter vermittelt über das Onlineportal onlinepersonal.net den Kontakt zwischen Unternehmen, die Personal suchen, und Personaldienstleistern, die Personal anbieten bzw. vermitteln.
  2. Registrieren können sich lediglich Unternehmen, die Personal suchen (im Folgenden: Unternehmen), und gewerblich tätige Personaldienstleister (im Folgenden: Personaldienstleister).
  3. Der Anbieter erbringt seine Leistungen ausschließlich auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
  4. Die Gültigkeit dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen erstreckt sich auf alle auf dieser Internetpräsenz angebotenen Leistungen des Anbieters. Der Nutzer erkennt mit der Inanspruchnahme der Leistungen des Anbieters diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen als für ihn verbindlich an.

§2 Vertragsschluss

  1. Die Präsentation der Leistungen des Anbieters, insbesondere in Prospekten, Anzeigen und im Internet, stellt noch kein bindendes Angebot, sondern lediglich eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots dar.
  2. Der Vertrag zwischen dem Anbieter und dem Nutzer kommt durch die Registrierung des Nutzers auf dieser Internetpräsenz sowie deren Bestätigung durch den Anbieter zustande.

§3 Leistungen gegenüber Unternehmen

  1. Der Anbieter vermittelt über das Onlineportal den Kontakt zwischen Unternehmen, die Personal suchen, und Personaldienstleistern, die Personal anbieten, bzw. vermitteln. Der Anbieter übernimmt keinerlei Garantie, dass es zu einer erfolgreichen Personalvermittlung zwischen dem Unternehmen und dem Personaldienstleister kommt.
  2. Vertragsparteien etwaiger über die Online-Plattform abgeschlossener Personalvermittlungsverträge sind ausschließlich das Unternehmen und der Personaldienstleister. Der Anbieter ist am Abschluss eines solchen Vertrages nicht beteiligt. Dementsprechend findet die Vertragsabwicklung ausschließlich im Verhältnis zwischen dem jeweiligen Unternehmen und jeweiligen Personaldienstleister statt. Ansprüche aus oder im Zusammenhang mit diesem Personalvermittlungsvertrag gegen den Anbieter sind ausgeschlossen.
  3. Das Unternehmen kann sich kostenlos registrieren. In der kostenlosen Basis-Version stehen dem Unternehmen die Funktionen nur eingeschränkt bzw. teilweise zur Verfügung. Es gilt die jeweils auf der Webseite angegebene Funktionsbeschreibung.
  4. Entscheidet sich das Unternehmen für eine kostenpflichtige Beauftragung, fällt das im Einzelfall angegebene Entgelt an. Es gilt die jeweils auf der Webseite angegebene Funktionsbeschreibung.
  5. Mit der in § 3 Abs. 4 beschriebenen Vergütung sind sämtliche Leistungen des Anbieters abgegolten, d.h. der Anbieter erhält keinerlei weitere Entgelte. Insbesondere erhält der Anbieter im Fall einer erfolgreichen Personalvermittlung zwischen Personaldienstleister und Unternehmen keinerlei Provisionen.

§4 Leistungen gegenüber Personaldienstleistern

  1. Der Anbieter vermittelt über das Onlineportal den Kontakt zwischen Unternehmen, die Personal suchen, und Personaldienstleistern, die Personal anbieten, bzw. vermitteln. Der Anbieter übernimmt keinerlei Garantie, dass es zu einer erfolgreichen Personalvermittlung zwischen dem Unternehmen und dem Personaldienstleister kommt.
  2. Vertragsparteien etwaiger über die Onlineportal abgeschlossener Personalvermittlungsverträge sind ausschließlich das Unternehmen und der Personaldienstleister. Der Anbieter ist am Abschluss eines solchen Vertrages nicht beteiligt. Dementsprechend findet die Vertragsabwicklung ausschließlich im Verhältnis zwischen dem jeweiligen Unternehmen und jeweiligen Personaldienstleister statt. Ansprüche aus oder im Zusammenhang mit diesem Personalvermittlungsvertrag gegen den Anbieter sind ausgeschlossen.
  3. Der Personaldienstleister kann sich kostenlos registrieren. In der kostenlosen Basis-Version stehen dem Personaldienstleister die Funktionen nur eingeschränkt bzw. teilweise zur Verfügung. Es gilt die jeweils auf der Webseite angegebene Funktionsbeschreibung.
  4. Entscheidet sich der Personaldienstleister für eine kostenpflichtige Beauftragung, fällt das im Einzelfall angegebene Entgelt an. Es gilt die jeweils auf der Webseite angegebene Funktionsbeschreibung.
  5. Mit der in § 4 Abs. 4 beschriebenen Vergütung sind sämtliche Leistungen des Anbieters abgegolten, d.h. der Anbieter erhält keinerlei weiteren Entgelte. Insbesondere erhält der Anbieter im Fall einer erfolgreichen Personalvermittlung zwischen Personaldienstleister und Unternehmen keinerlei Provisionen.

§5 Zahlungsbedingungen

  1. Es gelten die im Einzelfall aufgeführten Preise. Diese Preise beinhalten nicht die gesetzliche Umsatzsteuer.
  2. Die Zahlung des von dem Nutzer zu entrichtenden Entgelts erfolgt nach Wahl des Nutzers mittels einer der auf dieser Internetpräsenz angezeigten Zahlungsarten. Dem Anbieter bleibt es in jedem Fall überlassen, auch die Bezahlung per Rechnung anzubieten.
  3. Sollten dem Anbieter im Rahmen der Zahlungsabwicklung Schäden, z.B. durch die Vornahme von Rückbuchungen, entstehen, sind diese dem Anbieter von dem Nutzer zu ersetzen. Dies gilt nur dann nicht, wenn der Nutzer die Entstehung des jeweiligen Schadens nicht zu vertreten hat.

§6 Obliegenheiten des Nutzers

  1. Bei der Registrierung hat der Nutzer die erforderlichen Daten vollständig und wahrheitsgemäß mitzuteilen. Änderungen sind dem Anbieter unverzüglich zu melden.
  2. Der Nutzer ist verpflichtet, seine Zugangsdaten und seinen Computer vor dem Zugriff Dritter zu schützen. Er hat sich daher zu seiner eigenen Sicherheit nach jeder Sitzung bei dem Anbieter abzumelden und alle offenen Browser-Fenster zu schließen, insbesondere wenn er seinen Computer mit anderen teilt.
  3. Der Nutzer ist für alle von ihm bzw. über seine Passwortkennung produzierten und publizierten Inhalte selbst verantwortlich.
  4. Der Nutzer sichert zu, dass er die entsprechenden Rechte an sämtlichen Inhalten (z.B. Texte, Bilder usw.) hat, die er selbst online publiziert. Die von dem Nutzer veröffentlichten Inhalte dürfen nicht gegen geltendes Recht verstoßen, d.h. nicht gegen das Urheber-, Marken- oder gegen sonstige Schutzrechte, das Wettbewerbsrecht oder das Allgemeine Persönlichkeitsrecht eines Dritten verstoßen.
  5. Der Nutzer hat den Anbieter von sämtlichen Schäden und Ansprüchen Dritter, die aufgrund einer Verletzung der Obliegenheiten des Nutzers aus § 6 Abs. 1 bis Abs. 4 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen entstehen, auf ein erstes Anfordern des Anbieters hin freizustellen. Dies gilt nicht, wenn der Nutzer die Entstehung der Schäden und / oder der Ansprüche nicht zu vertreten hat.

§7 Erreichbarkeit

Die Internetpräsenz, auf der die Inhalte des Nutzers veröffentlicht werden, wird auf einem Drittserver gehostet. Der Anbieter gewährleistet eine Erreichbarkeit der Internetpräsenz und damit der Anzeigen von 99,5 % im Jahresdurchschnitt. Ausgenommen hiervon sind Wartungsarbeiten, die der Anbieter dem Nutzer vorab per E-Mail ankündigt. Sollte eine solche Erreichbarkeit nicht gegeben sein, kann der Nutzer den hierdurch entstandenen Schaden von dem Anbieter ersetzt verlangen, insofern dieser die Nichterreichbarkeit zu vertreten hat. Die Höhe des von dem Nutzer geltend zu machenden Schadens ist auf die Höhe des Betrags begrenzt, den der Nutzer aufgrund dieses Vertrages an den Anbieter in dem Zeitraum, in dem die gewährleistete Erreichbarkeit nicht erreicht wurde, zu entrichten hatte.

§8 Haftungsbeschränkung / Haftungsfreistellung

  1. Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haftet der Anbieter lediglich, soweit diese auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch den Anbieter, seine Mitarbeiter oder seine Erfüllungsgehilfen beruhen. Dies gilt auch für Schäden aus der Verletzung von Pflichten bei Vertragsverhandlungen sowie aus der Vornahme von unerlaubten Handlungen. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen.
  2. Die Haftung ist, außer bei vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten, der Verletzung einer Kardinalspflicht oder der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit durch den Anbieter, seine Mitarbeiter oder seine Erfüllungsgehilfen auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden und im Übrigen der Höhe nach auf die vertragstypischen Durchschnittsschäden begrenzt. Dies gilt auch für mittelbare Schäden, insbesondere entgangenen Gewinn.
  3. Unberührt bleiben die Regelungen die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes.

§9 Dauer des Vertrages

  1. Bei der kostenlosen Basis-Version (vgl. § 3 Abs. 3 und § 4 Abs. 3) wird der Vertrag auf unbestimmte Zeit geschlossen. Eine Kündigung kann von beiden Vertragsparteien ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist per E-Mail erfolgen. Die Kündigung tritt zum Ende des Vertragsmonats ein, in dem die Kündigung wirksam ausgesprochen wurde. Bis zu diesem Zeitpunkt kann der Anbieter die Inhalte des Nutzers veröffentlichen.
  2. Bei der kostenpflichtigen Beauftragung (vgl. § 3 Abs. 4 und § 4 Abs. 4) ist die Kündigung frühestens zum Ende des jeweiligen Bestellzeitraums möglich. Die Kündigungsfrist beträgt hierbei 3 Monate zum Ende des jeweiligen Bestellzeitraums. Erfolgt keine Kündigung, so verlängert sich die Beauftragung um den jeweils angegebenen Bestellzeitraum. Nach Beendigung der kostenpflichtigen Beauftragung läuft der Vertrag zur Nutzung der kostenlosen Basis-Version (vgl. § 9 Abs. 1) davon unberührt weiter.
  3. Unberührt bleibt die Möglichkeit der außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund. Eine solche liegt insbesondere dann vor, wenn der Nutzer eine ihn betreffende Obliegenheit aus § 6 dieses Vertrages verletzt

§10 Schlussbestimmungen

  1. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
  2. Sofern der Nutzer Kaufmann ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat oder nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz ins Ausland verlegt oder seinen Wohnsitz zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist, sind der Erfüllungsort und der Gerichtsstand für die sich aus diesem Vertrag ergebenden Streitigkeiten der Sitz des Anbieters.
  3. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen, so wird hierdurch der Vertrag im Übrigen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung ist in diesem Fall durch eine wirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen und rechtlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Gleiches gilt für das Schließen einer Vertragslücke.